06.01.2015

Grüner Abgeordneten-Wechsel im Landtag

Foto: Thüringer Landtag

Wir gratulieren ganz herzlich Babett Pfefferlein, die ab heute neue Abgeordnete im Thüringer Landtag ist. Sie rückt für Olaf Möller nach, der zum Staatssekretär im Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz ernannt wurde. Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit!

Babett Pfefferlein kandidierte zur Landtagswahl 2014 auf Platz 7 der Landeliste von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen. In der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN werden Babett Pfefferleins inhaltliche Schwerpunkte in den Bereichen Soziales, Familie, Gesundheit und Arbeit liegen. Dementsprechend übernimmt die Abgeordnete aus Sondershausen die Mitgliedschaft in den Ausschüssen für Soziales, Arbeit, und Gesundheit, dem Petitionsausschuss sowie der Strafvollzugskommission des Thüringer Landtages.

„Als zukünftige sozial-, gesundheits,- familien und arbeitsmarktpolitische Sprecherin liegen mir die Verbesserung der Situation von Menschen mit Vermittlungshemmnissen auf dem Arbeitsmarkt, die umfassende medizinische Versorgung auch im ländlichen Raum und Maßnahmen für Menschen mit Behinderungen besonders am Herzen. Auch in meinem Wahlkreis gibt es neben den sozial- und gesundheitspolitischen Schwerpunkten aktuelle Themen, für die ich für die Menschen vor Ort Ansprechpartnerin sein möchte. Dazu gehören die Lagerung von Giftmüll in Sondershausen, die geplante Erweiterung der Schweinemastanlage Immenrode und das geplante Pumpspeicherkraftwerk Hainleite“, so Pfefferlein anlässlich ihrer heutigen Mandatsannahme.

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Bestürzt und mit Unverständnis reagierte die grüne Landtagsabgeordnete Babett Pfefferlein (mit Wahlkreis in Sondershausen) auf die rassistische Beschilderung ihrer Heimatstadt Sondershausen:

„Vor dem Hintergrund, wie viel Engagement und Unterstützung ich von den Sondershäuser Bürgerinnen und Bürgern bisher gegenüber den hier untergebrachten Asylsuchenden und Flüchtlingen erlebt habe, macht mich diese Tat sehr traurig. Ich selbst erlebe Sondershausen als weltoffene, tolerante und lebenswerte Stadt für alle. Daran kann auch eine Handvoll Rassisten nichts ändern!“

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Immenrode (Kyffhäuserkreis). Forsch schreiten die beiden grünen Damen auf Immenrodes Dorfstraße in Richtung Schweinefabrik aus. In die Mitte nahmen Anja Siegesmund, Spitzenkandidatin der Grünen für die Landtagswahl, und Babette Pfefferlein, deren Sondershäuser Direktkandidatin, den niedersächsischen Landwirtschaftsminister und Parteifreund Christian Meyer.

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Nordhausen
Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Nordhausen

26.08.2014

TA: Anja Siegesmund auf Wahlkampftour im Südharz unterwegs

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Nordhausen

Nordhausen. Auf Wahlkampftour war am Dienstag Anja Siegesmund, Spitzenkandidatin der Thüringer Bündnisgrünen, im Südharz unterwegs. An einem Wahlkampfstand an der Nordhäuser Marktpassage verteilte sie mit den Direktkandidaten Christian Darr (links) und Rüdiger Neitzke gesunde Äpfel an die Bürger.

Zuvor besuchte Siegesmund den Biobetrieb “Harzer Martinshof” im Ellricher Ortsteil Werna, von dem sie sehr beeindruckt war. Am Abend stand noch ein Gespräch über Massentierhaltung in Immenrode (Kyffhäuserkreis) auf dem Programm.

26.08.14 / TA

12.08.2014

"Für gutes Essen - gegen Massentierhaltung"

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Kyffhäuserkreis

Veranstaltung zur geplanten Erweiterung der Schweinemast Immenrode


Redebeiträge:
Christian Meyer, Niedersächsischer Minister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Anja Siegesmund, Spitzenkandidatin zur Landtagswahl 2014

Babette Pfefferlein (Moderation), Mitglied im Kreistag Kyffhäuserkreis, Direktkandidatin zur Landtagswahl 2014

anschließend:
Diskussion & gemeinsames Essen (u.a. Bio-Bratwürste & vegetarische Grillspezialitäten)

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Astrid Rothe-Beinlich kritisiert fehlende Willkommenskultur und Ausgrenzung von Asylsuchenden in Thüringen

Auf die Suhler Außenstelle der Thüringer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende ist in der Nacht zum Sonntag, 10.08.2014, ein Anschlag verübt worden. So zerstörten unbekannte Täter mit einem Stein die Fensterscheibe der Gemeinschaftsküche und zündeten zudem die Verkabelung eines Lichtmasts an. In derselben Nacht schändeten Neonazis den jüdischen Friedhof in Sondershausen. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, flüchtlingspolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Die erschreckenden Anschläge in Suhl und Sondershausen zeigen wieder einmal, dass Rassismus, Antisemitismus und gruppenbezogene Menschen- feindlichkeit in Thüringen leider immer noch weit verbreitet sind.

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Foto: Abgeordnetenbüro Dirk Adams

Dirk Adams: Glaubwürdigkeit von Lieberknecht erschüttert

Zu den „Missverständnissen“ zwischen Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und der Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht bezüglich der geplanten Gleichstromtrasse durch Ostthüringen stellt Dirk Adams, Energieexperte von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, fest:

„Die wahltaktischen Manöver der Union rund um die geplante Gleichstromtrasse haben mit den gestrigen Äußerungen durch Bundeswirtschaftsminister Gabriel ihren neuesten Höhepunkt erreicht.

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07.08.2014

"Wir haben es satt! Agrarindustrie abwählen!"

Industrielle Tiermastbetriebe und industrielle Landwirtschaft sind in Thüringen immer noch am Kommen, obwohl sie für Tiere meist schreckliche Bedingungen und für Menschen und Umwelt eine hohe Belastung bedeuten. Wir treten statt dessen für eine andere, bessere Tierhaltung und Landwirtschaft ein und verlangen ein Umdenken in der Förderungs- und Zulassungspolitik. Dafür gehen wir am 5. September auf die Straße:

Mit allen Kräften beteiligen wir uns an den bundesweiten Demonstrationen unter dem Motto "Wir haben es satt! Agrarindustrie abwählen!". In Thüringen findet eine Demonstration in Erfurt statt, Beginn der Kundgebung ist um 14:30 Uhr auf dem Anger und die Abschlusskundgebung um 16:30 Uhr auf dem Domplatz.

Wir werden mit Tierkostümen und Aktionen dabei sein und freuen uns über Unterstützung.

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Zur aktuellen Debatte um die Förderung von Massentierhaltung in Thüringen erklärt Anja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:

„Die Antwort auf unsere Kleine Anfrage zur Förderung von Investitionen in Stallanlagen zeigt, dass zwischen 2008 und 2013 weniger als ein Drittel der gesamten Fördersumme von 104 Millionen Euro in die Verbesserung des Tierschutzes und der Tierhygiene geflossen sind. Gerade einmal ein Zehntel wurde zur Verbesserung der Umweltsituation verwendet. Mit den verbleibenden Mitteln wurden unter anderem die Tierfabriken in Alkersleben und Neumark finanziert. Solche Förderungen wird es mit uns im Falle einer zukünftigen Regierungsbeteiligung nicht mehr geben.“

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31.07.2014

Zukunft des Bahnhaltes Reinsdorf (Artern)

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Kleine Anfrage 4130 von Jennifer Schubert

Der 4. Nahverkehrsplan für den Schienenpersonennahverkehr im Freistaat Thüringen listet künftig wegfallende Bahnhalte auf. Als Hauptgrund wird die niedrige Auslastung genannt. Einer dieser Bahnhalte ist Reinsdorf (Artern) im Kyffhäuserkreis. Im Fall dieses Bahnhaltes gebe es täglich nur 19 Ein- und Aussteiger. Außerdem sei kein Fußweg vor Ort und der Wegfall bringe Beschleunigungseffekte für die Linie Erfurt–Sangerhausen. Als frühester Zeitpunkt für den Wegfall wird Dezember 2015 genannt.

application/pdf SymbolZukunft des Bahnhaltes Reinsdorf(134kB)

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Anja Siegesmund: Lebensqualität durch Erweiterung auf über 60.000 Schweine gefährdet

Im Rahmen ihrer Sommertour durch Thüringen besuchte die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Anja Siegesmund, heute die Bürgerinitiative Neumark im Weimarer Land. Bei einem Treffen mit dessen Vorsitzenden Herrn Niemitz sowie betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern vor der Schweinemastanlage der Firma van Asten erkundigte sich die Landtagsabgeordnete über den aktuellen Stand des Genehmigungsverfahrens zur Erweiterung der Anlage auf über 60.000 Schweine.

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Anja Siegesmund: Landesregierung darf nicht schweigend zusehen

Zu den Antworten der Landesregierung auf ihre Kleinen Anfragen zur Dokumentation und Datenerfassung des Antibiotikaeinsatzes in der Nutztierhaltung und der Umsetzung des Arzneimittelgesetzes auf Bundesebene erklärt die Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin Anja Siegesmund: „Die Antworten zeigen, dass eine Erfassung der Antibiotikagaben dringend geboten ist. So fallen die Antworten zur Dokumentation und Datenerfassung genauso dünn aus wie die bisherige Überwachung in Thüringen.“

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Zu den ersten Ergebnissen der Staatsanwaltschaft Gera nach den Durchsuchungen der Schweinezuchtanlage in Thiemendorf erklärt Anja Siegesmund, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:

"Noch im März 2014 informierte der Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung (ZVL) Jena-Saale-Holzland, dass der Betrieb in Thiemendorf alle erlassenen Auflagen zur Einhaltung der tierschutzrechtlichen Vorschriften erfüllt habe. Die jetzigen Ermittlungen zeigen aber, dass wieder gegen das Tierschutzgesetz verstoßen wurde. Die erneut festgestellten tierschutzrechtlichen Verstöße verdeutlichen, mit welcher Skrupellosigkeit zu Lasten des Tierwohls dort gewirtschaftet wird. Diese Zustände dürfen nicht länger hingenommen werden und müssen strafrechtliche Konsequenzen haben."

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Anja Siegesmund: Tierhaltungsanlagen müssen endlich das Tierwohl berücksichtigen

Nach dem erneuten  Ersticken von 2.000 Tieren in einer Thüringer Schweinezuchtanlage aufgrund des Defektes einer Belüftungsanlage erklärt Anja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:

„Der Vorfall zeigt zum wiederholten Male, dass das Tierwohl stärker als bisher bei der Genehmigung von Tierhaltungsanlagen im Mittelpunkt stehen sollte. Ereignisse wie in Abtsbessingen, Alkersleben und jetzt in Mörsdorf machen deutlich, dass wir im Umgang mit landwirtschaftlichen Nutztieren umdenken müssen.

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17.07.2014

Grüne fordern Aufklärung zu Ermittlungen in Schweinemastanlage Thiemendorf

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Anja Siegesmund: Landesregierung darf nicht schweigend zusehen

Zu der heutigen Untersuchung der Schweinemastanlage in Thiemendorf im Saale-Holzlandkreis durch LKA-Beamte erklärt die Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund: „Wir fordern schnellstmöglich Aufklärung und Transparenz zu den laufenden Ermittlungen. Sollte es zu tierschutzrechtlichen Verstößen gekommen sein, müssen für die Schweinemastanlage in Thiemendorf harte Konsequenzen gezogen werden“, fordert Siegesmund.

Weiterhin fordert Siegesmund die Thüringer Landesregierung in Person des Innenministers Jörg Geibert (CDU) und der für Verbraucherschutz zuständigen Ministerin Heike Taubert (SPD) auf, nicht tatenlos zuzusehen und sich nicht hinter den aktuellen Ermittlungen zu verstecken, sondern klar Stellung gegen die Auswüchse der industriellen Tierhaltung in Thüringen zu beziehen.

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landesverband Thüringen

Anja Siegesmund: Koalitionsvertrag von CDU und SPD ist ein Dokument des Scheiterns

100 Tage vor der Landtagswahl im Freistaat Thüringen kommentiert Anja Siegesmund, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die bisherige Leistungsbilanz von CDU und SPD in Regierungsverantwortung:

„In 100 Tagen entscheiden die Thüringer Bürgerinnen und Bürger über die Zukunft des Landes. Die schwarz-rote Regierung muss sich zuallererst an der Umsetzung ihres eigenen Koalitionsvertrages messen lassen - und dabei handelt es sich um ein Dokument des Scheiterns.“

So wirft die grüne Spitzenkandidatin CDU und SPD Vertragsbruch gegenüber den Thüringer Bürgerinnen und Bürger vor: „Dafür gibt es zahlreiche Beispiele. Mit der im Koalitionsvertrag geforderten 'Einrichtung eines Biosphärenreservats Südharz' sind wir kein Stück weiter - ein Armutszeugnis für den Naturschutz im Land. Der Verbraucherschutz bleibt in Thüringen weiter unterfinanziert und in der Energiewende spricht sich Lieberknecht lieber für Braunkohle aus, anstatt die Potenziale der Windkraft in Thüringen endlich auszuschöpfen. Eine Klima- und Umweltpolitik zum Schutz des 'grünen Herzens' ist nicht erkennbar.“

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landesverband Thüringen

Anlässlich des Internationalen Kindertages am 1. Juni regen Anja Siegesmund, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen, und Landessprecherin Stephanie Erben an, die Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen ernst zu nehmen und ihre Möglichkeiten zur Mitwirkung grundsätzlich zu stärken.

„Im Gegensatz zu anderen Bundesländern bestehen in Thüringen keine gesetzlichen Regelungen zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen“, so Anja Siegesmund. „Wer jedoch möchte, dass unsere Kinder und Jugendlichen schon frühzeitig die Vorteile von Demokratie, Mitsprache- und Beteiligungsrechten erkennen, der muss sie auch frühzeitig und vielfältig einbinden. Die vielen Kinder und Jugendlichen, die sich im Freistaat an Schüler- und Jugendparlamenten beteiligen und für ihre Interessen einsetzen, beweisen, wie wichtig die Einbeziehung der Heranwachsenden in einer lebendigen Demokratie ist. Wir werden uns in Thüringen auch weiter für die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre einsetzen.“

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Quelle: Thüringer Landesamt für Statistik

Grüne erfreut über landesweites Kommunalwahlergebnis

Das Ergebnis der Kommunalwahl macht klar: Thüringen wird grüner, als es in den letzten fünf Jahren war. Wir haben zugelegt in Prozenten und in Mandaten, wir haben ein gutes Resultat eingeholt! Im landesweiten Durchschnitt haben wir diesmal 5 Prozent eingeholt gegenüber 4,5 Prozent bei der letzten Kommunalwahl. Deutlich ausbauen konnten wir die Ergebnisse in den großen Städten Erfurt (von 8,7 auf 9,7 Prozent), Weimar (von 15.4 auf 15,5 Prozent) und Jena (von 10,1 auf 11,4 Prozent).

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Umweltminister Reinholz soll BürgerInnen informieren statt zu verunglimpfen

Für die kommende Landtagssitzung haben die Bündnisgrünen zur geplanten Schweinemastanlage im Sondershäuser Ortsteil Immenrode eine Mündliche Anfrage an die Landesregierung gerichtet.

Eingebracht wurde die Anfrage von Dirk Adams, welcher Nordthüringen mit seinen Wahlkreisbüros in Nordhausen und Sondershausen betreut. Der Abgeordnete hatte sich dazu bereits mit einer BürgerInneninitiative getroffen und über das geplante Vorhaben informiert.

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Am Samstag, dem 17. Mai 2014, finden in Leinefelde verschiedene Aktivitäten unter dem Motto „So bunt ist das Eichsfeld“ statt. Dazu erklärt Dirk Adams, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen: „Wir GRÜNE unterstützen die vom „Eichsfelder Bündnis gegen Rechts“ organisierten Veranstaltungen am kommenden Samstag, dem 17. Mai 2014, in Leinefelde. Gemeinsam mit den Eichsfelderinnen und Eichsfeldern werden wir gegen die menschenverachtenden Parolen der NPD und das von ihr veranstaltete Hassmusik-Konzert in der Leinefelder Südstadt protestieren sowie für ein weltoffenes Eichsfeld und ein tolerantes Thüringen eintreten“.

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landesverband Thüringen

Ein starkes Wahlprogramm zur Landtagswahl im September, das war das Ergebnis der Landesdelegiertenkonferenz in Gotha vom vergangenen Samstag. Zum Programmantrag des Landesvorstandes, der allein schon 56 Seiten umfasste, wurden bis zum Stichtag über 300 Änderungsanträge eingereicht, von denen der Landesvorstand einen großen Teil bereits vor der LDK übernahm. Übrig blieben 18 Änderungsanträge, über die die Delegierten zu entscheiden hatten. Schließlich entschieden die Delegierten in der Schlussabstimmung einstimmig, das modifizierte Programm so anzunehmen.

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Foto: Abgeordnetenbüro Dirk Adams
Foto: Abgeordnetenbüro Dirk Adams

Landtagsabgeordneter besucht Grundschule und Ferienpark

Am heutigen Montag war der Landtagsabgeordnete Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) erneut in seinem Nordthüringer Wahlkreis unterwegs.

Am Vormittag besuchte er die evangelische Grundschule in Nordhausen. In dem frisch sanierten und erweiterten Gebäude lernen aktuell 100 Kinder.
Am Nachmittag besuchte Adams den Ferienpark Feuerkuppe bei Sondershausen. Das ehemalige Pionierlager war 1991 vom Landkreis übernommen worden und wird seit dem vom gleichnamigen Verein betrieben. Begrüßt wurden der Abgeordnete und seine Begleiterin, die bündnisgrüne Kreissprecherin Babett Pfefferlein, von der Leiterin Ina Seichter, welche beide über das 19 Hektar große Gelände führte.

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Foto: Abgeordnetenbüro Dirk Adams

Immenrode (Kyffhäuserkreis). Heute trafen sich Vertreter und Vertreterinnen der Bürgerinitiative Immenrode mit VertreterInnen der GRÜNEN Thüringen vor Ort, um sich auf den neuesten Stand um die geplante Erweiterung der Schweinemastanlage Immenrode zu bringen.

Derzeit betreibt „Van Asten Tierzucht“ (Stammsitz in den Niederlanden) in der Gemeinde eine Mastanlage mit rund 2.000 Schweinen, die jetzt schon erheblichen Einfluss auf die Lebensqualität im Ort und der gesamten angrenzenden Region nimmt. Der Landtagsabgeordnete der GRÜNEN Dirk Adams, Babette Pfefferlein (Sprecherin vom Grünen Kyffhäuserkreisverband) und Christian Darr (Sprecher vom Kreisverband Nordhausen der GRÜNEN) traten in eine rege Diskussion mit Falk Freyberg, Gerald Heigener und Baldur Hartung (Bürgerinitiative Immenrode) sowie mit Frau Ina Seichter (Geschäftsführerin des Ferienparks Feuerkuppe Straußberg) in der es um Möglichkeiten ging, gezielt die Erweiterung der Anlage auf vorerst 15.000 Schweine und perspektivisch sogar auf eine Kapazität von 50.000 Schweinen zu verhindern.

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03.04.2014

Umweltminister versagt erneut kläglich

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Anja Siegesmund, kommentiert die "Karibik-Äußerungen" von Agrarminister Jürgen Reinholz (CDU) auf der gestrigen Landwirtschaftskonferenz im Kyffhäuserkreis. Hiernach könne der Minister den Begriff der industriellen Tierhaltung gar nicht leiden und äußerte sein Unverständnis für die Gründung von Bürgerinitiativen gegen den Bau von überdimensionierten Tierhaltungsanlagen:

"Für Ministerpräsidentin Lieberknechts Minister Reinholz, qua Amt auch für Umweltfragen zuständig, ist Demokratie und der Bürgerwillen offenbar einfach nur lästig. Reinholz hat kein Verständnis für Bürgerinnen und Bürger, die ihr Recht auf demokratische Beteiligung in ihren Gemeinden wahrnehmen. Bezeichnend ist auch, dass der Minister ein Problem mit der Realität in der industriellen Tierhaltung hat. Ich empfehle dem Minister eine Verlegung seines Wohnsitzes in unmittelbare Nachbarschaft einer solchen Anlage mit 5.000 bis 50.000 Tieren. Vielleicht kann er dann mit dem Begriff der industriellen Tierhaltung etwas anfangen. Auf jeden Fall sollte ein Minister mehr Feingefühl für die Belange der Menschen in Thüringen zeigen."

Dirk Adams: Regionalentwicklung und Naturschutz passen zusammen

Zur heutigen Übergabe des Förderbescheides für das Naturschutzprojekt „Hohe Schrecke“ durch Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks (SPD) erklärt der tourismuspolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, Dirk Adams:

„Die Übergabe der Fördermittel für die künftige zehnjährige Förderphase des Naturschutzgroßprojekts „Hohe Schrecke – Alter Wald mit Zukunft“ markiert den Auftakt für die Umsetzung einer anspruchsvollen Entwicklung für die Hohe Schrecke, die Naturschutz und Regionalentwicklung auf eine einzigartige Weise zusammen bringt.    Mehr »

Im Kyffhäuserkreis wurden die grünen Kandidierenden für die Kommunalwahl am 25. Mai gewählt. Für den Stadtrat in Sondershausen und für den Kreistag kämpfen die folgenden Personen um Sitze für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

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Foto: wikimedia.org / CC0

Am 11. März 2011 wurde Japan von einem schweren Erdbeben der Stärke 9,0 erschüttert. Dabei ist auch das Atomkraftwerk Fukushima Daiichi schwer beschädigt worden.

Zum dritten Jahrestag dieses Unfalls erklärt Dieter Lauinger, Landessprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen: „Die Ereignisse von Fukushima waren ein Zusammenspiel von Naturkatastrophe und menschlichem Versagen. Sie haben einmal mehr klar gemacht, dass Atomkraft keine sichere Technologie ist – sicher ist nur das Risiko. Und das Risiko ist bis heute nicht gebannt: immer wieder läuft radioaktiv verseuchtes Kühlwasser in den Pazifik oder verunreinigt das Grundwasser.

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landesverband Thüringen

Am 1. März fand in Saalfeld der 1. Landesparteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen in diesem Jahr statt. Im Fokus standen die anstehenden Wahlen, insbesondere die Kommunalwahl am 25. Mai 2014. Grüne Kernthemen wie Klimaschutz, Nachhaltigkeit, solide Finanzpolitik und Mitbestimmung werden dabei im Mittelpunkt stehen, wie in einem Leitantrag des Landesvorstands beschlossen wurde.

Landessprecherin Stephanie Erben erklärt: „Als Grüne werden wir uns in den Kommunen Thüringens für mehr Bürgerbeteiligung, Chancengleichheit und Teilhabe aller stark machen.

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Foto: Abgeordnetenbüro Dirk Adams

Dirk Adams: Verwaltungsgericht wird Rechtsauffassung bestätigen

Seit Monaten beschäftigt sich der Landtagsabgeordnete Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit der Rekultivierung der Nordthüringer Kalihalden. Durch mehrere Anfragen hatte er die von den Betreibern geäußerten Unsicherheiten zunehmend aufklären können. „Ich bin sicher, dass die Rekultivierung auch ohne Gipsabfälle abgeschlossen werden kann“ sagt Adams.

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28.02.2014

Mündliche Anfrage "Rekultivierung von Kalihalden: Rechtliche Auseinandersetzungen"

Die Mündliche Anfrage von Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in der 145. Plenarsitzung des Thüringer Landtags (28.02.2014) inklusive der Antwort der Landesregierung, vorgetragen durch den Staatssekretär für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz, Roland Richwien.
Drucksache 5/7324

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

In einer gemeinsamen Erklärung fordern die bündnisgrünen Abgeordneten Dirk Adams (Thüringen), Miro Jennerjahn (Sachsen) und Sebastian Striegel (Sachsen-Anhalt) die laufende Überprüfung von Tötungsdelikten auf eine mögliche rechte Tatmotivation auszuweiten, um endlich zu einem realistischeren Bild beim Ausmaß rechter Gewalt in den Jahren seit 1990 zu kommen.

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

In einer gemeinsamen Erklärung fordern die bündnisgrünen Abgeordneten Dirk Adams (Thüringen), Miro Jennerjahn (Sachsen) und Sebastian Striegel (Sachsen-Anhalt) die laufende Überprüfung von Tötungsdelikten auf eine mögliche rechte Tatmotivation auszuweiten, um endlich zu einem realistischeren Bild beim Ausmaß rechter Gewalt in den Jahren seit 1990 zu kommen.

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus nehmen die Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie Landessprecherin Stephanie Erben am 27. Januar 2014 um 13 Uhr an der Gedenkveranstaltung im Plenarsaal des Thüringer Landtages teil. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund:

„In Gedanken sind wir heute bei den vielen Millionen Menschen, die während des nationalsozialistischen Regimes verfolgt, gequält, gefoltert und ermordet wurden. Der Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus mahnt uns in jedem Jahr aufs Neue, für Freiheit, Toleranz und Pluralismus in unserer Gesellschaft einzutreten.

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URL:https://www.gruene-kyffhaeuserkreis.de/archiv/2014-2017/nc/1/