10.05.2013

Kalihalden: Grüne fordern Klarheit

Foto: Abgeordnetenbüro Dirk Adams

Landtagsabgeordnete Adams und Augsten appelieren an Thüringer Umweltminister

Die Rekultivierung der Kalihalden muss weiter gehen. Sie ist ebenso wichtig wie die Menschen, die dadurch ihren Lebensunterhalt bestreiten. Doch Gespräche dazu haben den letzten Monaten nur hinter verschlossenen Türen stattgefunden. Für die betroffenen ArbeitnehmerInnen ist das nicht akzeptabel.“ sagen die Landtagsabgeordneten Dirk Adams und Dr. Frank Augsten (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN).

Es gab in den letzten Jahren einige neue Regelungen, welche offenbar besonders unter den Betreibern große Unsicherheiten hervorgerufen haben“ vermutet Adams.

Mit einem Brief hatte er sich am 29. April an den Sondershäuser Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) gewandt. Darin formulierte er seine Verwunderung über die kurzfristige Absage einer für den 2. Mai angekündigten „Informationsveranstaltung zur Haldenbegrünung in Nordthüringen“. Kreyer hatte die Veranstaltung am 15. Februar zunächst terminoffen angekündigt und schließlich mit einem Schreiben an die Nordthüringer Landtagsabgeordneten vom 24. April eingeladen. Die Absage erhielt Adams zwei Tage darauf. Eine Antwort auf sein Schreiben habe ihn bisher noch nicht erreicht.

Frank Augsten zeigte sich verwundert über die Antworten des Thüringer Umweltministeriums auf die Frage nach dem Einsatz von gipshaltigen Abfällen bei der Rekultivierung. In der Antwort auf eine Mündliche Anfrage wurde erläutert dass die Ablagerung per Erlass vom 26. November 2010 untersagt wurde und „zum Ende des Jahres 2011 auch materiell beendet ist“. Die Klage eines Betreibers sei bereits zurückgezogen worden. „Über die Klagen der anderen Betreiber hat das zuständige Verwaltungsgericht bisher nicht entschieden“ hatte Staatssekretär Richwien am 22. März 2013 in der Landtagssitzung informiert. Doch nach Informationen der Thüringer Allgemeine vom 08. Mai 2013 hatten diese nicht nur teilweise aufschiebende Wirkung, über den letzten Eilantrag war bereits Anfang Januar 2012 entschieden worden. „Hier wurde offenbar bewusst falsch informiert. Das ist völlig inakzeptabel.“ sagt Augsten.

Erfreut zeigten sich die beiden Abgeordneten über das kurzfristige Zustandekommen eines Termins mit dem Betreiber der Kalihalde Bleicherode in der kommenden Woche: „Wir sind überzeugt dass alle Beteiligten das gleiche Ziel haben, nämlich die Fortsetzung der Rekultivierung. Die dafür erforderlichen Entscheidungen und Kompromisse müssen offen diskutiert und abgewogen werden“.



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