Carsten Meyer: Ländlicher Raum muss an Informationsgesellschaft teilhaben können

Anlässlich des dritten Breitbandgipfels von Wirtschaftminister Machnig fordert Carsten Meyer, netzpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, die Bemühungen um einen raschen Netzausbau weiter voranzutreiben.

„Zwar wurden im letzen Jahr Fortschritte beim Breitbandausbau erzielt, doch 300 Thüringer Orte sind weiterhin von einer Internet-Grundversorgung mit mindestens zwei Mbit/s abgeschnitten. Angesichts des ursprünglichen Ziels, bundesweit schon 2010 eine flächendeckende Versorgung mit Breitbandanschlüssen zu garantieren, ist hier konsequentes Handeln gefragt“, so Meyer. „Ansonsten ist die von Machnig geplante Versorgung mit einer Internetgeschwindigkeit von 30 Mbit/s bis zum Jahr 2020 nicht zu halten.“

Angesichts des technischen Fortschritts und rasant ansteigender Datenmengen, die in einer digitalen Informationsgesellschaft täglich ausgetauscht werden, kann sich jedoch auch auf diesen Zahlen nicht ausgeruht werden.

„Ein ländlich geprägtes Bundesland wie Thüringen kann es sich nicht erlauben, Unternehmerinnen und Unternehmer sowie Freiberuflerinnen und Freiberufler in kleinen Kommunen von der technischen Entwicklung abzuschneiden. Gerade hier ist der Zugang zu schnellem Internet eine Grundvoraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe und Motor für wirtschaftliche Innovationen“, betont der Netzpolitiker.

Neben dem Fortschritt beim Breitbandausbau ist jedoch auch die Wahrung der Netzneutralität eine wichtige Voraussetzung für ein freies und offenes Internet mit diskriminierungsfreiem Zugang für alle. „Dies hat offenbar auch Wirtschaftsminister Machnig erkannt. Unsere Fraktion hat dazu bereits Ende April einen Antrag in den Thüringer Landtag eingebracht, ich bin gespannt, wie sich die Regierungsfraktionen dazu in dieser Woche positionieren werden“, so Meyer abschließend.